GEMA bei Betriebsübernahme: Was passiert mit dem Vertrag, wenn ich ein Restaurant oder Hotel übernehme?

Bei der Übernahme eines Restaurants oder Hotels sind Inventar, Personal und Lieferverträge schnell auf der Liste. Die GEMA wird oft vergessen. Genau das wird teuer.

Der wichtigste Punkt zuerst: Der bestehende GEMA-Vertrag ist an den bisherigen Betreiber gebunden. Mit dem Inhaberwechsel endet er in der Regel nicht von selbst, und er geht auch nicht automatisch auf Sie über. Sie sind ein neuer Nutzer und müssen sich selbst bei der GEMA anmelden.

Die Ummeldepflicht greift sofort: Wer ab dem Übernahmetag öffentlich Musik wiedergibt, ist ab dem ersten Tag anmelde- und vergütungspflichtig, unabhängig davon, was der Vorgänger getan oder unterlassen hat. Auch eine kurze Übergangsphase zählt.

Heikel ist die Haftung für Altschulden. Grundsatz: Für nicht gezahlte GEMA-Gebühren des Vorgängers haftet zunächst der Vorgänger. Vorsicht aber bei Firmenfortführung. Wer einen Betrieb unter im Wesentlichen fortgeführter Firma übernimmt, kann nach handelsrechtlichen Regeln für Altverbindlichkeiten mithaften. Bei einem reinen Kauf einzelner Wirtschaftsgüter ohne Firmenfortführung ist das Risiko geringer. Das ist ein klarer Fall für die Due Diligence.

Vor dem Kauf sollten Sie deshalb klären: Gab es einen GEMA-Vertrag? Ist er bezahlt? Laufen offene Forderungen oder eine Kontrolle? Lassen Sie sich den Status schriftlich bestätigen und nehmen Sie eine Freistellung von GEMA-Altlasten in den Kaufvertrag auf.

Nach der Übernahme gilt: den Vertrag des Vorgängers abmelden lassen und sich selbst sauber neu aufstellen. Genau hier liegt die Chance. Eine Übernahme ist der ideale Moment, die laufende Musik von Anfang an GEMA-frei aufzusetzen. Kein geerbter Vertrag, keine Tarifüberraschung im zweiten Jahr.

SupermarktFM liefert dafür 100 Prozent GEMA-freie Musik, eigens produziert und auf Gastronomie und Hotellerie zugeschnitten. Sie starten ohne GEMA-Altlast und mit festem, planbarem Preis.

Falls aus der Vergangenheit noch etwas offen ist, hilft GEMA-Gebühren nachzahlen?. Wie eine Vor-Ort-Kontrolle abläuft, zeigt GEMA-Kontrolle im Betrieb.

Den Altvertrag aktiv beenden, dafür gibt es eine Vorlage: GEMA-Kündigung als Vorlage öffnen.

Jetzt kostenlos mit SupermarktFM starten.

Dieser Beitrag ist eine allgemeine Information und keine Rechtsberatung. Die handelsrechtliche Haftung bei Betriebsübernahmen hängt stark vom Einzelfall ab. Lassen Sie den Kauf rechtlich begleiten.